Arbeitnehmer sind w\u00e4hrend ihrer Arbeit gesetzlich unfallversichert. Der Unfallversicherungsschutz umfasst dar\u00fcber hinaus grunds\u00e4tzlich auch betriebliche Gemeinschaftsveranstaltungen, wie etwa Betriebsausfl\u00fcge, wenn diese allen Besch\u00e4ftigten des Unternehmens offenstehen. Hintergrund ist, dass derartige Veranstaltungen den Zusammenhalt in der Belegschaft und mit der Gesch\u00e4ftsf\u00fchrung f\u00f6rdern und daher f\u00fcr das Unternehmen durchaus bedeutsam sind. Unerheblich ist in diesem Zusammenhang, dass \/ wenn die Teilnahme an solchen Veranstaltungen freiwillig ist.<\/p>\n
Klare Grenzen setzt die Rechtsprechung jedoch im Hinblick auf die Frage, inwieweit die Teilnahme an der Veranstaltung tats\u00e4chlich allen Besch\u00e4ftigten m\u00f6glich ist. Folgender Fall stand zur Debatte: In einer Dienststelle der Deutschen Rentenversicherung Hessen war es den Unterabteilungen zus\u00e4tzlich zum Weihnachtsumtrunk der gesamten Dienststelle mit 230 Mitarbeitern gestattet, eigene Weihnachtsfeiern w\u00e4hrend der Dienstzeit zu organisieren. Eine Abteilung unternahm eine Wanderung, an welcher zehn der insgesamt 13 Mitarbeiter teilnahmen. Eine Arbeitnehmerin st\u00fcrzte dabei und zog sich Verletzungen an Ellenbogen und Handgelenk zu. Die Berufsgenossenschaft lehnte die Anerkennung als Arbeitsunfall mit der Begr\u00fcndung ab, dass die Veranstaltung nicht allen Betriebsangeh\u00f6rigen offengestanden habe.<\/p>\n
Die Richter best\u00e4tigten diese Einsch\u00e4tzung der Berufsgenossenschaft. Die grunds\u00e4tzliche Ausweitung des Versicherungsschutzes auf Gemeinschaftsveranstaltungen sei eng zu begrenzen. Voraussetzung sei, dass die Veranstaltung von der Unternehmensleitung als betriebliche Gemeinschaftsveranstaltung angesehen werde und allen Besch\u00e4ftigten offenstehe. Bei gro\u00dfen Betrieben k\u00f6nne an die Stelle des Gesamtbetriebs eine einzelne Abteilung treten. Bei der Deutschen Rentenversicherung Hessen mit etwa 2350 Mitarbeitern w\u00e4re dies die \u00f6rtliche Dienststelle der betroffenen Arbeitnehmerin mit circa 230 Besch\u00e4ftigten, nicht aber eine kleine Unterabteilung mit lediglich 13 Mitarbeitern.<\/p>\n
(LSG Hessen vom 29. April 2014 \u2013 L 3 U 125\/13)<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"
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