{"id":492,"date":"2018-01-15T20:07:27","date_gmt":"2018-01-15T20:07:27","guid":{"rendered":"http:\/\/www.tecks.de\/?p=492"},"modified":"2019-02-05T20:08:33","modified_gmt":"2019-02-05T20:08:33","slug":"dav-pra%c2%adsi%c2%addent-mas%c2%adr%c2%ade%c2%adgelt-afd-rechts%c2%adaus%c2%adschuss%c2%advor%c2%adsit%c2%adzenden","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.tecks.de\/?p=492","title":{"rendered":"DAV-Pr\u00e4\u00adsi\u00addent ma\u00df\u00adr\u00ade\u00adgelt AfD-Rechts\u00adaus\u00adschuss\u00advor\u00adsit\u00adzenden"},"content":{"rendered":"
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Eklat auf Jahresempfang des Anwaltvereins <\/span>
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von Hasso Suliak<\/a><\/p>\n

<\/div>\n<\/div>\n
\"Ulrich
(c) LTO<\/p>\n<\/figcaption><\/figure>\n<\/header>\n

Das knallte: DAV-Pr\u00e4sident Schellenberg und der AfD-Abgeordnete Brandner sind auf einer Veranstaltung in Berlin heftig aneinandergeraten. Schellenberg warf Brandner vor, seine Fraktion verwende in ihren Gesetzentw\u00fcrfen Nazi-Vokabular.<\/strong><\/p>\n

Normalerweise ist der Neujahrsempfang des Deutschen Anwaltvereins (DAV) eine eher beschauliche Angelegenheit. Vertreter der Anwaltschaft \u00e4u\u00dfern ihre rechtspolitischen W\u00fcnsche gegen\u00fcber den anwesenden Vertretern aus der Politik. Die \u00e4u\u00dfern ihre Wertsch\u00e4tzung gegen\u00fcber der Anwaltschaft. Und nach den Redebeitr\u00e4gen plaudert man noch ein bisschen bei H\u00e4ppchen und Sekt.<\/p>\n

Anders war es dieses Jahr. Mehr als 200 G\u00e4ste \u2013 darunter auch die Bundesministerin f\u00fcr Justiz und Verbraucherschutz, Katarina Barley – staunten nicht schlecht, als schon nach wenigen Minuten seiner Auftaktrede DAV-Pr\u00e4sident Ulrich Schellenberg ein verbales Feuerwerk in Richtung des wenige Meter vor ihm stehenden Vorsitzenden des Rechtsausschusses im Deutschen Bundestag, Stephan Brandner MdB, abfeuerte.<\/p>\n

Schellenberg kam auf AfD-Gesetzentw\u00fcrfe zu sprechen, bei denen er regelm\u00e4\u00dfig eine “unfreiwillige Zeitreise in die Vergangenheit” unternehme. Konkret gei\u00dfelte der DAV-Pr\u00e4sident das Vokabular, das die AfD- in ihrem “Gesetzentwurf zur Strafversch\u00e4rfung bei R\u00fcckfall<\/a>” verwende. Mit Begriffen wie “Gewohnheitsverbrecher” verwende die AfD das Vokabular der Nationalsozialisten. Es komme dabei ein Menschenbild zum Ausdruck, “das wir alle in der Bundesrepublik l\u00e4ngst \u00fcberwunden haben”, kritisierte Schellenberg. Die Anwaltschaft w\u00fcrde derartige “Entgleisungen” nicht zulassen. Und nach dieser Passage wandte sich Schellenberg dann an den AfD-Abgeordneten Brandner direkt: Von dem Vorsitzenden des Rechtsausschusses im Deutschen Bundestag erwarteten er und die deutsche Anwaltschaft, dass er sich “klar und eindeutig positioniert, wonach das Verbot der Todesstrafe in Deutschland unantastbar ist”.<\/p>\n

Brandner: “Wiedereinf\u00fchrung der Todesstrafe geht gar nicht”<\/h2>\n

Schellenberg bezog sich dabei auf \u00c4u\u00dferungen des AfD-Abgeordneten Thomas Seitz. Dieser hatte k\u00fcrzlich mit einem Tweet f\u00fcr Emp\u00f6rung gesorgt. Anlass war dabei der Umstand, dass ein bereits abgeschobener Afrikaner sich weiter in Deutschland aufh\u00e4lt. Seitz schrieb auf Twitter: “F\u00fcr solche F\u00e4lle braucht es einer wirksamen Abschreckung. Daf\u00fcr darf eine \u00c4nderung von Art.102 GG kein Tabu sein.”<\/p>\n

Noch auf der DAV-Veranstaltung wollte AfD-Mann Brandner die Kritik Schellenbergs allerdings nicht auf sich sitzen lassen; vor allen G\u00e4sten forderte er Schellenberg daher auf, ihm die M\u00f6glichkeit zur Gegenrede zu geben. Der DAV-Pr\u00e4sident jedoch wies dieses Verlangen durch das Mikrofon br\u00fcsk zur\u00fcck und warf Brandner vor, ihn zu st\u00f6ren:\u00a0 “Ich lade Sie ein (\u2026) und Sie unterbrechen mich bereits zum dritten Mal, das halte ich f\u00fcr unh\u00f6flich.”<\/p>\n

Nach dem offiziellen Programm begab sich Schellenberg sodann schnurstracks an den Stehtisch Brandners und stellte ihn zur Rede: Welchen Vorwurf er ihm nun mache? Brandner best\u00e4tigte gegen\u00fcber LTO, dass er gegen\u00fcber dem DAV-Pr\u00e4sidenten noch einmal zum Ausdruck gebracht habe, dass man vor hunderten G\u00e4sten nicht auf einer Person “f\u00fcnf Minuten herumpicken” d\u00fcrfe, ohne die M\u00f6glichkeit zur Gegenrede zu geben. Brandner wortw\u00f6rtlich zu Schellenberg”: “Es gab schon mal jemanden in Berlin, der Rede und Gegenrede verboten hat”. Auf die Frage von Schellenberg, wen Brandner damit meine, sagte der AfD-Mann: Da m\u00fcsse man doch nur in die Geschichtsb\u00fccher schauen.<\/p>\n

In einem Telefonat mit LTO teilte Brandner sp\u00e4ter mit, er h\u00e4tte \u2013 w\u00e4re ihm die M\u00f6glichkeit zur Gegenrede gegeben worden \u2013 sich von den \u00c4u\u00dferungen seines Kollegen Seitz distanziert: Die Wiedereinf\u00fchrung der Todesstrafe zu fordern, “das geht gar nicht”. Allerdings, so Brandner, kommentiere er auch als Vorsitzender des Rechtsauschusses nicht jeden von hunderten Tweets.<\/p>\n

DAV-Pr\u00e4sident Schellenberg stellte unterdessen gegen\u00fcber LTO klar, dass Brandner selbstverst\u00e4ndlich auch die M\u00f6glichkeit gegeben werde, auf einer DAV-Veranstaltung zu sprechen. Das passende Format hierf\u00fcr sei der n\u00e4chste parlamentarische Abend des DAV im September. Und da k\u00f6nnte es dann wieder “knallen”: Auf dem letzten parlamentarischen Abend des DAV waren Brandner und Schellenberg schon einmal aneinandergeraten.<\/p>\n

Quelle: lto.de<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

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